International findet die Pressefreiheit im Artikel 19 Eingang in \u201eDie Allgemeine Erkl\u00e4rung der Menschenrechte<\/a>\u201c von 1948:<\/p>\n \u201eJeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungs\u00e4u\u00dferung; dieses Recht schlie\u00dft die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuh\u00e4ngen sowie \u00fcber Medien jeder Art und ohne R\u00fccksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.\u201c<\/em><\/p>\n Pressefreiheit ist ein wichtiger Bestandteil einer gesunden Demokratie: Unabh\u00e4ngige Bericht-erstattung und freie Meinungs\u00e4u\u00dferung agieren als Sprachrohr f\u00fcr Meinungspluralismus und machen es m\u00f6glich, Missst\u00e4nde anzusprechen und Kritik frei zu \u00e4u\u00dfern. Die Pressefreiheit<\/a> ist der Grundstein f\u00fcr \u00f6ffentliche Kontrolle, freie Meinungsbildung und friedlichen Interessensausgleich. Gleichzeitig sch\u00fctzt die Pressefreiheit Mitglieder der Presse vor Zensur und Verfolgung.<\/p>\n In Krisenzeiten wie der aktuellen Covid-19 Pandemie ist die Pressefreiheit besonders bedeutsam: Nur eine unabh\u00e4ngige und freie Berichterstattung kann \u00fcber die tats\u00e4chliche Situation wahrheitsgem\u00e4\u00df berichten und \u00fcberlebenswichtige Informationen an die Bev\u00f6lkerung weiterleiten. Auch ohne Einschr\u00e4nkung der Pressefreiheit hat sich der Arbeitsalltag<\/a> von Journalisten stark ver\u00e4ndert: Durch Ausgangsbeschr\u00e4nkungen und Quarant\u00e4neverordnungen k\u00f6nnen sie nur Teile ihrer journalistischen T\u00e4tigkeiten durchf\u00fchren und arbeiten unter erschwerten Bedingungen.<\/p>\n Im Zuge der Einschr\u00e4nkung der Pressefreiheit werden Journalisten von Regierungen bei ihrer Arbeit behindert, angegriffen oder sogar festgenommen. Die Begr\u00fcndungen sind vielf\u00e4ltig, dienen aber meist der Ausweitung und des Erhalts der Macht seitens der autorit\u00e4ren Regierung. In vielen L\u00e4ndern, in denen die Pressefreiheit jetzt besonders eingeschr\u00e4nkt wird, gab es schon vorher Probleme: In der Rangliste<\/a> der Pressefreiheit 2020 belegen L\u00e4nder wie China (#177), die T\u00fcrkei (#154), der Iran (#173) oder Honduras (#153) die hinteren Pl\u00e4tze, auch Rum\u00e4nien (#48) und Ungarn (#89) sind weiter hinten. Deutschland liegt bei 180 L\u00e4ndern vergleichsweise gut auf dem elften Platz.<\/p>\n Besonders autorit\u00e4re Regime f\u00fcrchten sich vor Pressefreiheit, da sie einen Machtverlust mit sich bringt. Information ist ein wichtiger Schritt in Richtung Ver\u00e4nderung und kann auch in kleinen Mengen gro\u00dfe Folgen haben. In Krisenzeiten, in denen Regierungen weltweit von der \u00d6ffentlichkeit \u00fcber die Schulter geschaut wird, ist Kritik somit besonders gef\u00e4hrlich. Dennoch ist zu erw\u00e4hnen, dass auch in funktionierenden Demokratien Journalisten drangsaliert<\/a> oder verbal angegriffen werden: So manche Regierungsmitglieder schimpfen \u00fcber die freien Medien, bezeichnen sie als \u201eFake News\u201c oder umgehen sie vollst\u00e4ndig, indem sie sich \u00fcber soziale Netzwerke<\/a> direkt an die Bev\u00f6lkerung richten. Bei Problemen mit der Pressefreiheit muss man also nicht immer in die weite Ferne schauen.<\/p>\n Seit dem gescheiterten Putschversuch<\/a> in der T\u00fcrkei 2016 geht der Staat mit gr\u00f6\u00dfter H\u00e4rte gegen kritische Journalisten vor. Ma\u00dfnahmen reichen von Ermahnungen und Einschr\u00e4nkung des Handlungsrahmens zu Verhaftungen<\/a> und langj\u00e4hrigen Gef\u00e4ngnisstrafen. Ebenfalls wurde in den letzten Jahren ein Gro\u00dfteil der ehemals pluralistischen Medienlandschaft<\/a> verstaatlicht oder regierungsnaher weitergef\u00fchrt. Nun gibt es nur noch sehr wenige unabh\u00e4ngige Medien, viele Beitr\u00e4ge und Berichte im Internet werden gel\u00f6scht oder blockiert.<\/p>\n\n\n\n Jetzt, in der Corona-Krise werden Journalisten inhaftiert, die kritische Berichte \u00fcber die Handlungen der Regierung schreiben. Berichte \u00fcber Fallzahlen, Todesopfer und Fehlverhalten der Regierung werden blockiert, verboten oder gel\u00f6scht. Das t\u00fcrkische Parlament<\/a> hat au\u00dferdem einem Gesetzesentwurf zugestimmt, durch den circa ein Drittel aller H\u00e4ftlinge in t\u00fcrkischen Gef\u00e4ngnissen freikommt \u2013 der Grund sei erh\u00f6hte Ansteckungsgefahr in den \u00fcberf\u00fcllten Gef\u00e4ngnissen. Menschenrechtsorganisationen weltweit kritisieren<\/a> den Gesetzesentwurf, da politische Gefangene, Journalisten und Oppositionspolitiker von der Amnestie ausgeschlossen sind und inhaftiert bleiben. Somit scheint es als w\u00fcrde die Corona Krise f\u00fcr weitere Zensur und Ausweitung der Macht missbraucht. <\/p>\n Die internationale Gemeinschaft reagiert mit Kritik auf das Verhalten mancher Machthaber: In einer Ver\u00f6ffentlichung<\/a>der Koalition f\u00fcr die Freiheit der Medien<\/em> pl\u00e4dieren die sechs unterzeichnenden Staaten, darunter Deutschland, f\u00fcr die Achtung und den Schutz der Pressefreiheit w\u00e4hrend der Covid-19 Pandemie:<\/p>\n \u201eWir sind besorgt \u00fcber die Bem\u00fchungen einiger Staaten, diese Krise dazu zu nutzen, den freien und unabh\u00e4ngigen Medien unangemessene Beschr\u00e4nkungen aufzuerlegen. Durch derartige Ma\u00dfnahmen werden der Gesellschaft wichtige Informationen \u00fcber die Ausbreitung der Krankheit verwehrt und das Vertrauen in eine verantwortungsvolle Regierungsf\u00fchrung wird untergraben.\u201c<\/em><\/p>\n In Deutschland und vielen anderen Staaten ist die Pressefreiheit im Gesetz verankert. Zus\u00e4tzlich k\u00f6nnte in Zukunft sichergestellt werden, dass die Pressefreiheit auch in Krisenzeiten durch keine Notfallregelungen au\u00dfer Kraft gesetzt werden kann. Als B\u00fcrger in einem Land mit Pressefreiheit w\u00e4re es wom\u00f6glich sinnvoll, sich angesichts schneller Entwicklungen aus breit gef\u00e4cherten Quellen zu informieren. Auf diese Weise kann man das Verhalten der Regierung besser bewerten und akkurate Schl\u00fcsse aus den Informationen ziehen.<\/p>\n Auch in L\u00e4ndern, in denen Zensur vom Staat zentralistisch dirigiert wird, gibt es Nischen, durch die man sich Zugang zu Informationen verschaffen kann. Eine Plattform namens Psiphon<\/a> beispielsweise erlaubt es Nutzern, regionale oder nationale Zensur- und Inhaltsfiltersysteme zu umgehen. Das in vielen Sprachen verf\u00fcgbare Tool erm\u00f6glicht es B\u00fcrgern in L\u00e4ndern mit eingeschr\u00e4nkter Pressefreiheit, ansonsten f\u00fcr sie unzug\u00e4ngliche Informationen zu erhalten. Die sozialen Medien sind hier ein zweischneidiges Schwert: auf der einen Seite bieten sie Zugang zu ansonsten nicht erreichbaren Informationen, auf der anderen Seite k\u00f6nnen sie zur gezielten Verbreitung von Falschinformationen missbraucht werden.<\/p>\nWo wird die Pressefreiheit eingeschr\u00e4nkt?<\/strong><\/h2>\n
Ein Beispiel \u2013 die T\u00fcrkei<\/strong><\/h2>\n
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Wie k\u00f6nnen wir die Pressefreiheit sch\u00fctzen?<\/strong><\/h2>\n