Am 08. M\u00e4rz wurde in Italien eine allgemeine Ausgangssperre ausgerufen. Gerade einmal f\u00fcnf Stunden zuvor war ich in Padua angekommen, um mein Auslandssemester zu beginnen. Dies bedeutete, dass nicht nur alle Gesch\u00e4fte schlie\u00dfen mussten (abgesehen von Lebensmittelgesch\u00e4ften und Apotheken), sondern auch Italiens Grenzen. Die B\u00fcrger durften nur noch zum Einkaufen, f\u00fcr Arztbesuche oder f\u00fcr die Arbeit das Haus verlassen. Ein komisches Gef\u00fchl, in einer so sch\u00f6nen, jedoch fremden Stadt \u201eeingesperrt\u201c zu sein. Nach wenigen Tagen in Padua entschloss ich mich daher, meine Sachen zu packen und zur\u00fcck nach Deutschland zu kehren, doch dies war durch die Grenzschlie\u00dfungen gar nicht mehr so einfach. Ein Moment, in dem ich realisiert habe, welches Privileg ich habe, dass die L\u00e4nder Teil des Schengener Abkommen sind, und ich die Freiheit genie\u00dfe, mich innerhalb dieser L\u00e4nder so zu bewegen wie ich m\u00f6chte. Doch wie ist dieses Abkommen zustande gekommen und was passiert in einer Ausnahmesituation, wie wir sie heute erleben?<\/p>\n
1985 unterzeichneten die f\u00fcnf europ\u00e4ischen L\u00e4nder Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande und Luxemburg das Abkommen von Schengen<\/a>, welches daf\u00fcr sorgte, dass Kontrollen bei Grenz\u00fcberg\u00e4ngen schrittweise abgeschafft werden sollten. Zur Umsetzung dieses Abkommens wurde 1990 zus\u00e4tzlich das Schengener Durchf\u00fchrungs\u00fcbereinkommen (SD\u00dc) unterzeichnet, welches seit 1995 in Kraft ist. Dieses hat viele Vorteile: B\u00fcrger haben durch den Wegfall der Grenzkontrollen innerhalb der Schengen-L\u00e4nder die M\u00f6glichkeit, sich frei zu bewegen, und genie\u00dfen zudem ein gewissen Grad an Sicherheit. Es gibt einem die Freiheit, selbst zu entscheiden, wo und wie lange man sich in dem jeweiligen Land aufhalten m\u00f6chte (Drittstaatsangeh\u00f6rige d\u00fcrfen sich max. 90 Tage pro Halbjahr<\/a> mit g\u00fcltigen Schengen-Visum im Schengen-Bereich aufhalten). Au\u00dferdem wird eine gemeinsame Asyl- und Sicherheitspolitik verfolgt. Das Abkommen ist seit 1999 durch den Vertrag von Amsterdam mit in den einheitlichen institutionellen Rahmen der Union einbezogen worden, weshalb heutzutage 26 L\u00e4nder an dem Abkommen beteiligt sind.<\/p>\n Diese Freiheit, die man genie\u00dft, Grenzen ohne Kontrollen und Probleme zu \u00fcberschreiten nimmt man erst wahr, wenn man das Gegenteil erleben muss.<\/p>\n Nachdem \u00d6sterreich als erster EU-Staat seine Grenzen zu Italien geschlossen hatte, und somit die Schengen-Regelung wegen Corona au\u00dfer Kraft gesetzt hat, war es nicht mehr m\u00f6glich, ohne Weiteres nach Deutschland zu gelangen.<\/p>\n Wird eine ernsthafte Bedrohung der \u00f6ffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit festgestellt, so gibt der \u201eSchengener Grenzkodex<\/a>\u201c (codified SBC) den Mitgliedstaaten die M\u00f6glichkeit, vor\u00fcbergehend wieder Grenzkontrollen an den Binnengrenzen einzuf\u00fchren. Die Europ\u00e4ische Kommission kann Stellungnahme dazu beziehen, jedoch kein Veto gegen diese Entscheidung einlegen, wenn ein Mitgliedstaat diese trifft. Wichtig ist jedoch, dass die Wiedereinf\u00fchrung von Grenzen eine Ausnahme bleibt und das Prinzip der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit<\/a> bewahrt wird. Dies bedeutet, dass die Europ\u00e4ische Union (EU) nur die erforderlichen Ma\u00dfnahmen ergreifen soll, um ihre Ziele zu erreichen.<\/p>\n Werden Grenzkontrollen an Binnengrenzen wieder eingef\u00fchrt, muss das Land au\u00dferdem beachten, dass der Umfang und die Dauer dieses Vorgehens auf das absolute Minimum beschr\u00e4nkt sind. Zudem besagt der Grenzkodex, dass dieser Schritt immer nur als letztes Mittel<\/a> eingesetzt werden sollte.<\/p>\n Bedarf es Grenzkontrollen aufgrund eines vorhersehbaren Ereignisses (z.B. Sportevent), kann dies f\u00fcr max. 30 Tage eingef\u00fchrt werden bzw. so lange wie die Situation es erfordert, jedoch h\u00f6chstens sechs Monate.\u00a0 Das jeweilige Land muss mindestens vier Wochen vorher die Mitgliedsl\u00e4nder und die Kommission \u00fcber die Grenzkontrollen informieren.<\/p>\n Ein Mitgliedsstaat kann ohne vorherige Ank\u00fcndigungen Grenzkontrollen einf\u00fchren, wenn sofortige Ma\u00dfnahmen ergriffen werden m\u00fcssen (z.B. Corona-Virus, Migrationsbewegung), um die interne Sicherheit und \u00f6ffentliche Ordnung zu gew\u00e4hrleisten. Auch hier m\u00fcssen Mitgliedsl\u00e4nder und Kommission unverz\u00fcglich benachrichtigt werden.<\/p>\n Sollte die Funktionalit\u00e4t des Schengen-Raums insgesamt gef\u00e4hrdet sein und eine Bedrohung f\u00fcr die innere Sicherheit sowie die \u00f6ffentliche Ordnung bestehen, so kann der Rat auf der Grundlage eines Vorschlags der Kommission empfehlen, dass ein oder mehrere Mitgliedstaaten beschlie\u00dfen, an allen ihren Binnengrenzen oder an bestimmten Teilen davon wieder Grenzkontrollen einzuf\u00fchren. Dies wird jedoch nur als letztes Mittel zum Schutz ausgesprochen, wenn vorherige Artikel des Schengener Grenzkodex unzureichend sind. Zur Durchf\u00fchrung dieser Ma\u00dfnahme muss zuerst ein Evaluierungsbericht ausgef\u00fchrt werden.<\/p>\n Als deutsche Staatsb\u00fcrgerin mit Wohnsitz in Deutschland war es f\u00fcr mich kein Problem zur\u00fcckzukehren. Mein gro\u00dfes Gl\u00fcck: ich hatte ein Auto, um nach Hause zu gelangen. An der \u00f6sterreichischen Grenze wurden lediglich die Personalien aufgenommen und die Temperatur jedes Fahrgastes gemessen (dabei war ich zugegebenerma\u00dfen sehr aufgeregt, denn ich wollte wieder zur\u00fcck nach Hause). Zudem musste ich eine Erkl\u00e4rung unterschreiben, dass ich in \u00d6sterreich nicht halten, sondern nur durchfahren w\u00fcrde.<\/p>\n F\u00fcr den grenz\u00fcberschreitenden Warenverkehr sowie f\u00fcr Berufspendler war und ist es weiterhin erlaubt<\/a>, die Grenzen zu \u00fcberqueren. Das gilt auch f\u00fcr Personen, die ein \u00e4rztliches Zeugnis vorweisen k\u00f6nnen, welches nicht \u00e4lter als 4 Tage ist.<\/p>\nWie regelt das Abkommen Ausnahmesituationen?<\/strong><\/h3>\n
Innerhalb des Schengener Grenzkodex gibt es mehrere Unterscheidungen:<\/strong><\/h3>\n
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